ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN

ANWENDBARKEIT

Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Schweizer Agrarmedien GmbH ("AGROPOOL"). Die Allgemeinen Vertragsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche Vereinbarungen zwischen AGROPOOL und dem Kunden betreffend der von AGROPOOL angebotenen Dienstleistungen und Produkte.

LEISTUNGSBESCHRIEB

AGROPOOL ist ein Internet Software-Produkt der Xmedia AG. Die Funktionalität von AGROPOOL ermöglicht die Erfassung und Vermittlung gebrauchter Landmaschinen und Fahrzeuge im Internet, im Sinne einer Online-Rubrikeninserate-Börse. Die Insertionsobjekte werden in der AGROPOOL-Datenbank erfasst und unter www.agropool.ch, sowie optional in anderen in- und ausländischen Landmaschinenbörsen im Internet publiziert.

AGROPOOL dient der reinen Vermittlung von Käufer und Verkäufer. AGROPOOL handelt nicht im Namen des Kunden und erhält keine Erfolgsprovision. Der Kunde (Anbieter) schliesst den allfälligen Kaufvertrag für das Insertionsobjekt direkt mit dem durch AGROPOOL vermittelten Käufer ab.

Der Kunde schliesst sich diesem Vermarktungs- und Vermittlungsservice mit einem Insertionspass in Form einer Jahres-Nutzungsgebühr (Jahres-Abonnement) an. Die Gebühr wird im voraus fällig und wird einmal pro Jahr in Rechnung gestellt.

Mit dem Produkt "Zeilenpass" (optional) werden eine feste monatliche Anzahl Zeileninserate in der Zeitung "Bauern Zeitung" abonniert. Der Kunde kann seine Auswahl der als Zeileninserat zu publizierenden Maschinen innerhalb der abonnierten Zeileninserate selbst mutieren. Falls der Kunde keine Auswahl trifft, kann die AGROPOOL-Software automatisch die zuletzt eingegeben Maschinen zur Publikation auswählen.

ZUGANGSBERECHTIGUNG

Der Kunde kann über das Internet mittels Benutzeridentifikation und seinem persönlichen Passwort direkt auf die AGROPOOL-Datenbank zugreifen und seine angebotenen Maschinen selber bewirtschaften. Für AGROPOOL gilt diejenige Person als Kunde, welche die Benutzeridentifikation und das entsprechende Passwort verwendet.

INKRAFTTRETEN, DAUER DES VERTRAGES UND KÜNDIGUNG

Sobald der Kunde den Bezug von Dienstleistungen und/oder Produkten über das Internet bestätigt; bzw. den Vertrag unterzeichnet hat, tritt die entsprechende Vereinbarung unter Einbezug dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen in Kraft. AGROPOOL behält sich das Recht vor, jede mit dem Kunden abgeschlossene Vereinbarung ohne Angabe eines Grundes und ohne Entschädigungsfolgen innerhalb von 14 Tagen nach der Bestätigung des Kunden aufzulösen.

Im Fall eines vertragswidrigen Verhaltens kann AGROPOOL ohne Entschädigungsfolgen sofort vom Vertrag zurücktreten und die Leistungserbringung ohne vorgängige Mitteilung an den Kunden einstellen.

Die Abo-Verträge zur Online-Insertion und der Zeilenpass in der "Bauern Zeitung" können mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten jeweils auf das Ende einer Vertragsperiode von beiden Seiten schriftlich gekündigt werden. Ohne schriftliche Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um eine weitere Vertragsperiode von einem Jahr.

RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN

Der Kunde verpflichtet sich, die Applikationen von AGROPOOL und von Dritten gesetzes- und vertragsgemäss zu nutzen. Der Kunde sichert insbesondere folgendes zu:

• Er übermittelt sämtliche Daten in der von AGROPOOL vorgegebenen Form und Qualität an AGROPOOL oder Dritte.
• Er ist an sämtlichen von ihm direkt oder indirekt über AGROPOOL oder Dritten zur Verfügung gestellten Daten (wie beispielsweise Grafiken, Fotos, Plänen, Texten, Software und Sounds) berechtigt und darf diese Daten im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit AGROPOOL verwenden.
• Die von ihm an AGROPOOL oder Dritte übermittelten Daten sind vollständig und wahr.
• Er hält seine Daten aktuell und verpflichtet sich insbesondere, ein nicht mehr verfügbares Angebot umgehend aus seiner Datenbank zu entfernen.
• Er akzeptiert die Nutzungsbestimmungen von AGROPOOL.

AGROPOOL behält sich vor, die vom Kunden übermittelten Daten aus technischen Gründen zu verändern oder gänzlich von einer Verarbeitung abzusehen.

Sämtliche im Auftrag des Kunden durch AGROPOOL erstellten Objektunterlagen, Fotos und Templates sind Eigentum des Kunden.

IMMATERIALGÜTERRECHTE

Sämtliche Urheberrechte und Marken sowie Know-how an den Applikationen und der Online-Plattformen AGROPOOL stehen ausschliesslich der Xmedia AG zu.

Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte an Applikationen und Online-Plattformen von AGROPOOL und Applikationen Dritter sind persönlich und nicht übertragbar.

PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gilt für die Berechnung der Preise die jeweils gültige Preisliste von AGROPOOL. AGROPOOL behält sich vor, die Preise der Markt- und/oder Preisentwicklung anzupassen. Diese Preisanpassungen werden, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, auch auf laufende Verträge angewendet. Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, netto in Schweizer Franken exklusive Mehrwertsteuer.

Die Kosten für sämtliche Dienstleistungen sind im Voraus zu bezahlen und sind nicht rückforderbar. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Bezahlt der Kunde nicht fristgerecht, so kann AGROPOOL die Vereinbarung frist- und entschädigungslos ohne Mahnung auflösen. Der Kunde trägt den AGROPOOL durch den Zahlungsverzug und/oder die Auflösung der Vereinbarung entstandenen Schaden.

HAFTUNG

AGROPOOL haftet nur bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit. In keinem Fall haftet AGROPOOL für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

AGROPOOL ist nicht haftbar, wenn Angebote falsch eingegeben werden oder aufgrund technischer Probleme nicht verarbeitet oder akzeptiert werden können. Werden korrekt eingegebene Daten auf dem Internet falsch wiedergegeben, so ist der Kunde zur umgehenden Berichtigung der Daten und zur Reklamation bei AGROPOOL verpflichtet. AGROPOOL übernimmt keine Haftung für Schäden, welche dem Kunden aus technischen Störungen, Fehlleistungen Dritter oder dem Missbrauch der publizierenden Webseiten und Zeileninserate durch Dritte erwachsen.

RISIKO

Der Kunde trägt sämtliche Risiken, die infolge von Manipulationen an seinem EDV-System, infolge von Funktionsstörungen seines EDV-Systems und/oder infolge missbräuchlicher Verwendung von Zugriffsberechtigungen auftreten können; insbesondere, aber nicht ausschliesslich, anlässlich der Datenübermittlung und/oder -speicherung.

GEWÄHRLEISTUNG

Dem Kunden steht für Arbeiten, die sich nach Werkvertragsrecht beurteilen ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung durch AGROPOOL zu. Wandelung und Minderung sind ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig schliesst AGROPOOL jede Haftung für Mängelfolgeschäden aus.

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Nebenabreden, Ergänzungen und Abänderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und der Zustimmung beider Parteien.

ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der Schweizer Agrarmedien GmbH in Bern.

Bern, 04.12.2003